Gratulation an Aneglika Graf, Rosenheimer Bundestagsabgeordnete, gewählt zur Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus in Berlin: Bayerns SPD-Politiker beweisen Kompetenz und bundespolitiches Gewicht.
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Angelika Graf zur Wahl: "Herzliche Glückwunsch Angelika Graf! Das ist auch ein großer Erfolg für die BayernSPD. Als Landesgruppe beweisen wir wieder mal unsere deutliche Fachkompetenz und erheben bundespolitische Stimme. Zum ersten Mal ist eine Bayerin Vorsitzende einer bundesweiten Arbeitsgemeinschaft in der SPD. Ich bin sicher, dass Angelika Graf kompetent und engagiert neue Impulse für unsere älter werdende Gesellschaft setzt. Bundesregierung und Staatsregierung verschlafen den demografischen Wandel. Statt Klientelpolitik für wenige und schwarz-gelben Dauerzoff brauchen wir vorausschauende Politik, denn es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft."
Angelika Graf: "Ich freue mich über die neue Herausforderung. Wie man auch den Anträgen und Diskussionen auf der Bundeskonferenz entnehmen kann, ist unser Ziel ganz klar: Wir wollen uns überall einmischen! Schwerpunkte werden dabei die Verhinderung von Altersarmut, die sichere und solidarisch finanzierte Gesundheitsversorgung von Jung und Alt sowie die Lebensqualität im Alter sein. Die soziale Sicherung für Ältere muss verbessert werden, wenn wir die Altersarmut von morgen verhindern wollen. Ich halte es für einen Skandal, wenn die Bundesregierung schon erklärt, was sie alles nicht gegen Altersarmut unternehmen will, bevor der sogenannte "Regierungsdialog" zum Thema überhaupt begonnen hat. In der Gesundheitspolitik müssen wir raus aus dem Irrweg der Kopfpauschalen und Zusatzbeiträge. Diese sind ungerecht und gerade vor dem Hintergrund stagnierender Renten für viele Ältere nicht zu bezahlen. Die von Schwarz-Gelb geplante Zusatzversicherung in der Pflegeversicherung werden wir bis aufs Messer bekämpfen."
"Eine älter werdende Gesellschaft braucht andere Infrastruktur. Mir kommt es vor, als habe die Bundesregierung das Ausmaß der notwendigen Veränderungen nicht erkannt. Sonst würde sie nicht Programme, die eigentlich ausgebaut gehören, kürzen oder sogar streichen. Dies gilt insbesondere für die Städtebauförderung des Bundes mit dem Programm "Soziale Stadt" sowie für das Programm "Altersgerecht Umbauen"", so Burkert.
Eine Landesgruppe ist der Zusammenschluss von Abgeordneten eines Bundeslandes. Gemeinsam vertreten die Abgeordneten die Interessen ihres Landes, was als Gruppe koordinierter und kraftvoller realisierbar ist. Im Deutschen Bundestag bilden die Abgeordneten der einzelnen Bundesländer innerhalb der jeweiligen Fraktion eine Landesgruppe. Jede große politische Fraktion hat im Bundestag ihre eigenen Landesgruppen.
Mit 16 Frauen und Männern ist die BayernSPD in der 17. Legislaturperiode als Landesgruppe im Deutschen Bundestag vertreten.
Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion
Anne Jacobs
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