Frieden, Freiheit und Wohlstand sind in Europa zur Normalität geworden – zumindest für einen Großteil der Menschen. An Reisen ohne lästige Grenzkontrollen, an eine gemeinsame Währung und an eine europäische Küche hat man sich gewöhnt. Für viele Bürger ist der Kontinent ein wenig uninteressant, ja unsexy geworden. Klar, die Brüsseler Bürokratie löst regelmäßig Reflexe der Empörung aus. Doch wie könnte eine Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ aussehen? Dieser Frage spüren die jungen Herausgeber Florian Melcher, Fabian Magerl, Katrin Rauer, Micha Kreitz und Fabian Schalt nach. Und sie haben für ihr ziegelsteingroßes Buch eine Reihe namhafter Autoren gewonnen wie Otto von Habsburg, Richard von Weizsäcker, Mario Ohoven, Ronald Pofalla, Armin Laschet und Elmar Brok. Das Vorwort hat Javier Solana beigesteuert.
In dem fast 800 Seiten starken Sammelband werden Themen wie „Idee und Identität – Das Werden Europas“, „Europa auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa?“ und „Vereinigte Staaten von Europa – Herausforderungen und Perspektiven“ behandelt. Dabei begnügen sich die Autoren nicht mit luftigen Visionen, sondern werden auch ganz konkret. Besonders lesenswert ist beispielsweise der Aufsatz von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. Ohoven, geboren in Neuss, Sohn einer traditionsreichen Unternehmerfamilie (Hanfspinnerei und Papierfabrik Ohoven), gegründet 1810. Der gelernte Banker war über 30 Jahre im Bereich Vermögensanlagen tätig. Der Autor ist seit 1998 Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), dem größten deutschen Interessenverband kleiner und mittlerer Unternehmen. Als Präsident der Confédération Européene des Associations de Petites et Moyenne Entreprises (CEA-PME) http://www.cea-pme.org vertritt er die mittelständischen Anliegen auch auf europäischer Ebene. 1999 erhielt Ohoven den „Europa-Preis" des Europäischen Wirtschaftsinstituts (EWI), Schweiz.
„Es ist nun einmal so: Politik in Brüssel vollzieht sich auf dem Weg der Bürokratie“, schreibt der Mittelstandspräsident. „Und die europäische Politik wird im Wesentlichen geprägt von einer sich als Elite verstehenden bürokratischen Kaste, bestehend aus den Beamten der Kommission. Wie die Mandarine im alten chinesischen Kaiserreich haben diese Beamten viel Macht.“
Was Ohoven fehlt, ist die politische Kontrolle, die der europäischen Politik Schwerpunkte setzt, etwa um das Wirtschaftswachstum zu stärken oder weniger wichtige Initiativen zu stoppen. So aber ist es ganz wesentlich die Kommission, die mit ihrem Initiativrecht die politische Agenda der Staats- und Regierungschefs bestimmt. Die Kommission bringt Richtlinien und Verordnungen auf den Weg. Die Kommission beeinflusst durch Anhörungen und Papiere die öffentliche Meinung. Und sie schreibt häufig genug auch den Unternehmen und den Verbrauchern vor, was diese zu tun und zu lassen haben.
Europa braucht mehr Demokratie und Transparenz
Ohoven weiter: „Wir brauchen Europa. Aber wir brauchen in Europa auch entschieden mehr Transparenz über das Entstehen von Gesetzen, mehr politische Kontrolle der bürokratischen Abläufe und neue Wege, einer europäischen Bevormundung Grenzen dann zu setzen, wenn die nationale Souveränität unnötig verletzt wird.“
Aber nicht nur die Verfassung sei blockiert. Europa leide an dem, was die Briten „imperial overstretch“ nennen. Übersetzt hieße das etwa: „Imperialistische Überdehnung“. „Eine Kommission mit 27 Mitgliedern ist kaum noch arbeitsfähig. Ein Parlament mit Vertretern aus 27 unterschiedlichen Mitgliedsländern kann keine stabilen Fraktionen und Mehrheiten bilden. Ein Rat, bestehend aus 27 nationalen Regierungen, kann keine Politik aus einem Guss gestalten und durchführen“, so der BVMW-Präsident. Und er weist mit diesen Sätzen indirekt darauf hin, dass wohl noch einige Zeit ins Land gehen wird, bevor eine Vision der Vereinigten Staaten von Europa Wirklichkeit werden kann.
Florian Melchert/Fabian Magerl/Katrin Rauer/Micha Kreitz/Fabian Schalt (Hrsg.): Vereinigte Staaten von Europa - Vision für einen Kontinent. 34,80 Euro. Berlin-München: Reihe J+K Wissen, Polisphere. ISBN-13 978-3-9-3845661-3. Bestellung direkt per Mail an: berlin@polisphere.de (Bezahlung auf Rechnung, 24h-Liefer-Service und versandkostenfrei)
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