Jetzt muss das Demokratiedefizit der Gemeinschaft behoben werden
Bonn/Berlin – Als die Iren gegen den EU-Reformvertrag abstimmten, war die Aufregung groß. Vielleicht könnte das Nein der Bewohner der grünen Insel aber auch ein Anlass sein, die Brüsseler Kompetenzlücke erneut zu überdenken, schreibt der Wirtschaftsexperte Mario Ohoven http://www.ohoven.de in der aktuellen Ausgabe des Fachdienstes Erfolg. Zwar werde es bis zum 1. Januar 2009 keinen EU-Ratspräsidenten, keinen neuen Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik und keinen eigenen diplomatischen Dienst der EU geben. „Doch ein Beinbruch ist das nicht. In Brüssel gibt es schon jetzt zu viele Pöstchen – und zu wenig echte Kompetenzen“, so Ohoven.
Der Autor wirft der EU vor, dass sie es bisher noch immer nicht geschafft habe, den 1993 begründeten Binnenmarkt in einen wirklich europäischen Heimatmarkt zu verwandeln: „In der internationalen Handelspolitik und der Agrarpolitik halten die Mitgliedsländer Brüssel an der kurzen Leine – und verhindern so die wirksame Vertretung europäischer Interessen in der globalen Wirtschaft.“ Eine wirksame Kontrolle der mächtigen Europäischen Kommission finde nicht statt. Das Europäische Parlament habe nach wie vor die Funktion eines demokratischen Feigenblattes – noch nicht einmal seinen Tagungsort dürfe es selbst bestimmen.
„Daran hätte auch der jetzt auf Eis liegende Vertrag von Lissabon nicht viel geändert“, so Ohoven. „Er verspricht zwar eine Reihe von Fortschritten, macht schnellere Entscheidungen möglich und verheißt dem Parlament mehr Mitsprache. Doch das viel beklagte Demokratiedefizit kann auch er nicht beheben.“
GTUe informiert: Hauptuntersuchung 2012
Pressemitteilung veröffentlicht am: 01.06.2012 12:57Uhr Ab 1. Juli gelten folgende Änderungen: Keine Rückdatierung mehr bei Überziehung des Untersuchungstermins · Kurze Probefahrt zu Beginn der Hauptuntersuchung · Ef...
ALATURA Alabasterlampen erhalten 5 Sterne Auszeichnung in Gold
Pressemitteilung veröffentlicht am: 01.06.2012 12:46Uhr Einrichtungskunden sind begeistert von der verblüffenden Funktion des natürlichen Kaltlichtfilters in den neuen ALATURA Alabasterlampen und zeichnen ALATURA Ala...
Immer was los!
Pressemitteilung veröffentlicht am: 01.06.2012 12:34Uhr Die Veranstaltungsszene in der Ferienregion Kronplatz im Sommer 2012
...
5.000 Euro Kredit ohne Schufa - Kredit1a.de
Veröffentlicht am: 05.01.2012 08:38Uhr Wir von Bavaria Finanz Service können den Kreditkunden ab 01.01.2012 höhere Kreditsummen ohne Schufa anbieten.Diese Angebote finden Sie auf www.kredit1a.de. Un...
Video Bavaria Finanz auf Youtube
Veröffentlicht am: 01.03.2010 10:00Uhr Bavaria Finanz Service veröffentlicht das neue Video auf youtube. ...
Bavaria Finanz Service - Tv Spot - Werbefilm
Veröffentlicht am: 25.02.2010 19:18Uhr Bavaria Finanz Service veröffentlicht heute deren neuen TV Spot. Dieser Werbefilm wird demnächst auf allen Videoportalen, wie youtube etc. veröffentlicht werden...
Kredit Tipp Guenstige Umschuldung von KREDIT1a.de
Veröffentlicht am: 09.05.2007 08:26Uhr Sie haben bereits mehrere Kredite bei verschiedenen Banken laufen. Und auch zusätzlich noch vielleicht eine PKW Finanzierung. Der Überblick über die einzelnen R...
Kredit Tipp guenstige Kredite trotz negativer Schufa
Veröffentlicht am: 09.05.2007 08:32Uhr Sollte man Schufasorgen haben, so ist man bei Kredit1a.de am besten aufgehoben. Die Kreditplattform kredit1a.de bietet neben einer Vielzahl von Standarkrediten ...
Kredit bei negativer Schufa Auskunft
Veröffentlicht am: 20.12.2006 09:46Uhr Oftmals hat man als Kreditantragsteller das Problem, daß die Schufa negativ ist. Eine negative Schufa bedeutet eigentlich immer, daß ein Kreditantrag abgelehnt ...
