Wie aus einer „Jahrhundertreform“ ein Milliardengrab wurde
Von Ansgar Lange
Bonn/Hamburg – Hartz IV – einst als „Jahrhundertreform“ angepriesen – entpuppt sich immer mehr als Milliarden-Grab. Wie Spiegel-Online http://www.spiegel.de berichtet, fehlen zur Finanzierung der „Arbeitsmarktreform“ noch drei Milliarden Euro. Nach einem Bericht der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de lagen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II im ersten Quartal 2007 bei rund sechs Milliarden Euro. Hochgerechnet auf das Gesamtjahr ergebe dies Ausgaben von 24 Milliarden Euro. Eingeplant seien in Finanzminister Peer Steinbrücks (SPD) Haushalt aber nur 21, 4 Milliarden Euro. Zum Jahresende könnte also einen Lücke von besagten drei Milliarden Euro klaffen.
Dieses Risiko wäre nur dann gebannt, wenn mehr Arbeitslose einen Job fänden. Bislang ist der Aufschwung aber insbesondere an den Langzeitarbeitslosen vorbeigegangen. Die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Empfänger lag mit 5,194 Millionen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) http://www.arbeitsagentur.de nur um 0,3 Prozent unter dem Stand des Vorjahres. Hiermit bestätigt sich die Analyse des Handelsblatt-Chefredakteurs http://www.handelsblatt.de Bernd Ziesemer, der in seinem klugen Buch „Eine kurze Geschichte der ökonomischen Unvernunft“ beschreibt, wie ein vermeintliches „Sparprogramm Mehrkosten in Milliardenhöhe produziert“. Plastisch schildert Ziesemer die Folgen diese hochfliegenden Vorhaben aus der Ära Schröder: „Die Arbeitsverwaltung stürzte in ein bürokratisches Chaos, Zehntausende verschafften sich durch das neue Gesetz ein staatliches Zusatzeinkommen und die Steuerausgaben explodierten. Ein angebliches Sparprogramm sorgte schon im ersten Jahr seiner Umsetzung für Mehrkosten in Höhe von mindestens elf Milliarden Euro.“ Am Schluss sei aus einer „Mindestsicherung erneut eine auskömmliche Gesamtversorgung für Langzeitarbeitslose geworden“. Aus den berüchtigten Sozialhilfekarrieren, die Schröder mit seinen Gesetzen beenden wollte, seien „Hartz-IV-Laufbahnen geworden“. Die Kosten trägt die Allgemeinheit, die sich schon längst damit abgefunden hat, dass Deutschland zur Alimentationswirtschaft geworden ist.
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