Bonn/Düsseldorf – Seit Anfang 2006 laufen die Kosten für die Bezieher von Arbeitslosengeld II aus dem Ruder. Obwohl für Mai ein Rekordrückgang bei den Arbeitslosenzahlen vermeldet wurde, sind im gleichen Monat die Ausgaben für Bezieher der Hartz-IV-Leistungen unerwartet stark gestiegen. Mit den neuen Zahlen hätten sich die Erwartungen in der Regierungskoalition zerschlagen, dass der Anstieg der Kosten und der Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften im April zum Stillstand gekommen sei, schreibt die Nachrichtenagentur Reuters http://www.reuters.de. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa http://www.forsa.de sind 67 Prozent der Deutschen der Meinung, dass Gesetzeswerk müsse grundlegend überarbeitet werden. Nur 26 Prozent hielten lediglich Nachbesserungen für erforderlich. Unter den Arbeitslosen verlangten sogar 70 Prozent eine Generalrevision. Nur für zwei Prozent der Befragten war die Reform bisher ein Erfolg, so die Rheinische Post (RP) http://www.rp-online.de.
„Das Bewusstsein bestimmt das Sein. Ideen, Gedanken und Überzeugungen sind stärker als Hartz IV und Arbeitsagentur“, lautet die provokative These der Journalistin Ulrike Fokken, die sie in einem Essay für Change X http://www.changex.de ausführt. Nach Ansicht der Verfasserin vertrauen die Deutschen immer noch zu sehr auf den Staat und zu wenig auf den Einzelnen. Auch die Debatte über die hohe Arbeitslosigkeit und die explodierenden Kosten geht meist nur davon aus, wie der Staat gegensteuern kann. Sich hingegen eigenständig aus einer Notlage zu befreien, passe nicht in das Menschenbild von Merkel & Co.
Auch politischer Extremismus wird oft als eine Folge gesellschaftlicher Umstände dargestellt. Von der Freiheit des Individuums ist weniger die Rede: „So glauben Politiker der regierenden Parteien noch immer, dass prügelnde Rechtsradikale zur Einsicht gelangen, wenn sie eine Arbeit haben. Die Realität hat dies zwar längst widerlegt – die meisten Neonazis sind nicht arbeitslos -, aber diese Erkenntnis widerspricht dem staatlichen Glauben an den Zusammenhang zwischen materieller Sicherung und Bewusstsein.“ Parteien, Gewerkschaften, Verwaltungen sowie Hilfseinrichtungen und Weiterbildungsanstalten hingen der Doktrin an, der Einzelne sie nicht dazu in der Lage, Verantwortung für sich selbst zu übernehmen.
Wissenschaftliche Erkenntnisse sprechen eine andere Sprache. „Die Welt ist mehr als das, was der Fall ist. Sie ist auch alles, was der Fall sein kann“, sagt Anton Zeilinger, Professor am Institut für Experimentalphysik der Universität Wien http://www.exp.univie.ac.at/. Und der Psychoanalytiker Carl Gustav Jung wusste: „Es ist so viel unmittelbarer, auffallender, eindrücklicher und darum überzeugender, zu sehen, wie es mir zustößt, als zu beobachten, wie ich es mache. Ja, das animalische Wesen des Menschen sträubt sich dagegen, sich als den Macher seiner Gegebenheiten zu empfinden.“ Fokken kommt zu dem Schluss, dass die in Deutschland angenommene Zwangsläufigkeit der Verhältnisse durch nichts zu begründen sei, außer durch die Zwanghaftigkeit der ideologisch Interessierten.
Michael Müller, Geschäftsführer der auf IT-Dienstleistungen spezialisierten a & o-Gruppe http://www.ao-services.de und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, wendet sich gegen eine allzu starke Thesengläubigkeit. „Es hört sich immer gut und eingängig an, wenn ein komplexer Sachverhalt auf eine einfache Formel gebracht wird. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland lässt sich aber nicht nur auf eine falsche Einstellung der Menschen zurückführen. Die Politik hat ja mittlerweile erkannt, dass wirklich Arbeitsunwillige mit Sanktionen belegt werden müssen. Wenn einem qualifizierten Arbeitnehmer, der die 50 überschritten hat und dann ohne eigenes Verschulden arbeitslos wird und keinen neuen Job mehr findet, die falsche Einstellung vorgehalten wird, dürfte er dies wohl nur als Hohn empfinden.“ Die Misere am Arbeitsmarkt sei eine Mischung aus politischem Versagen, strukturellen Defiziten, verschlafener wirtschaftlicher Reformen und der immer stärker werdenden ausländischen Konkurrenz. Mit einer einfachen Formel sei dem Problem nicht beizukommen, sondern nur mit dem beharrlichen Arbeiten an Lösungen, die den Praxistest bestehen.
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