Eine Patentlösung für die derzeitige Euro-Krise zu finden, ist ausgesprochen schwierig. Mit den von der Europäischen Union vorgeschlagenen Instrumenten EFSF, ESM und der Ausgabe von Eurobonds lässt sich der Euro jedoch auf keinen Fall retten. Das war die Kernaussage von Professor Dr. Manfred Willms, Vizepräsident des Bundes der Steuerzahler Schleswig-Holstein, bei einem Vortrag des Kreisverbandes Segeberg der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU.
Willms, der an der Universität in Kiel Geld- und Währungspolitik gelehrt hat, erläuterte zunächst die Entwicklung der Gemeinschaftswährung Euro. Schon vor der Einführung zum Jahr 2002 hatten 155 wissenschaftliche Experten vor den Folgen gewarnt - jetzt sind praktisch alle ihre Befürchtungen eingetreten: Im gemeinsamen Währungsraum entwickeln sich die Volkswirtschaften nicht zueinander, sondern ihre Unterschiede werden größer. Und mit dem Wechselkurs fällt das wesentliche Anpassungsinstrument weg. Stattdessen konnten Länder mit hohen Importüberschüssen durch den Euro im Ausland billige Kredite aufnehmen und sich so einen Lebensstandard auf Pump leisten, der durch die heimische Wirtschaftsleistung nicht gedeckt war. Langfristig führt diese Entwicklung aber zu Zahlungsbilanzdefiziten, riesigen Schuldenbergen und steigenden Zinssätzen. Genau dort ist der Euro jetzt angekommen.
Die ursprünglichen Verträge, die die Geldwertstabilität des Euro sichern sollten, sind bereits mehrfach gebrochen worden. So hätte Griechenland niemals in die Euro-Zone aufgenommen werden dürfen und der Europäischen Zentralbank war verboten, Kredite an Euro-Mitgliedsländer zu geben.
Jetzt neue Schulden aufzunehmen, um damit hoffnungslos überschuldeten Staaten zu helfen, ist keine Lösung. Diese besteht nur in einem klaren Schuldenschnitt. Der ist zwar zunächst teurer und wird möglicherweise auch Unterstützungszahlungen für betroffene Banken erfordern, er ermöglicht langfristig jedoch einen Neuanfang. Dieser sollte nach Willms Überzeugung aber bei den notleidenden Ländern außerhalb der Eurozone erfolgen, damit die Wirtschaft über die Einführung von Wechselkursen wieder auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig werden kann.
Eine Zukunft des Euro als Gemeinschaftswährung sieht Willms nur in einem europäischen Kerngebiet, dessen Wirtschaftskraft in etwa eine gleiche Größenordnung erreicht. Deshalb müssten Szenarien für den Ausstieg von Problemländern aus der Währungsunion entwickelt werden.
"Die Regierungen Europas müssen über radikale Veränderungen in der europäischen Verfassung nachdenken." faßte der MIT-Kreisvorsitzende Hans-Peter Küchenmeister zusammen. "Die Mittelstandsvereinigung sagt klipp und klar: Europäische Wirtschaftunion - Ja! Aber wer Europa stärken will, muss raus aus den Schulden. Wir wissen, dass man eine gigantische Staatsverschuldung nicht mit immer neuen Krediten und schwindelerregenden Haftungsrisiken lösen kann."
Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung ist eine politische Interessenvertretung des Mittelstandes und dessen Berufsgruppen. Sie ist in allen Bundesländern präsent und umfasst 40.000 Mitglieder in Deutschland. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereingiung orientiert sich an den Leitlinien einer christlich demokratischen Politik für Wirtschaft und Gesellschaft sowie am Grundsatz der Sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards.
Die MIT-Segeberg hat zum Ziel, flächendeckend auf Kreisverbandsebene präsent zu sein, um so mehr Einfluss auf die Wirtschafts-, Finanz- und Mittelstandspolitik auf allen Ebenen im Kreis Segeberg, Schleswig-Holstein nehmen zu können.
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