Bonn/Brüssel – „Ein Monopol (griechisch monos = allein und polein = verkaufen) nennt man eine Marktsituation (Marktform), in der für ein ökonomisches Gut nur ein Anbieter oder ein Nachfrager existiert“. So lautet die Definition des Online-Lexikons Wikipedia http://www.wikipedia.org. Zurzeit wird wieder über einige dieser Monopole diskutiert. Jüngstes Beispiel: Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) fordert, dass das Briefmonopol der Post Ende 2007 fallen soll. „Wir brauchen offene Postmärkte, das ist ein Vorteil für die Verbraucher", sagte er bei der Internationalen Kartellkonferenz. Europaweit soll der Briefmarkt bis Ende 2009 liberalisiert sein. Doch in der SPD formiert sich Widerstand. Der Parteivorsitzende Kurt Beck, Bundesarbeitsminister Franz Müntefering und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück beharren darauf, der deutsche Briefmarkt dürfe erst dann für den Wettbewerb geöffnet werden, wenn auch die anderen EU-Länder so weit seien.
Kritik kommt von den Freien Demokraten. „Monopole haben mit fairem Wettbewerb nichts zu tun, sie schaden der Wirtschaft, vor allem dem Mittelstand, und den Verbrauchern in Deutschland“, kommentierte der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion http://www.fdp.de Rainer Brüderle. Die gesetzliche Lage sei eindeutig: Das Briefmonopol falle zum Jahresende. Es sei nicht Aufgabe der Politik, „alte Staatsmonopole zu schützen“. „Doch gerade das haben die Politiker sämtlicher Parteien in jüngster Zeit häufig genug getan. Sie haben sich als Schützer von Staatsmonopolen geriert“, sagt Helmut Sürtenich, Vorstand des Düsseldorfer Sportwettenanbieters Stratega-Ost http://www.stratega-ost.de, mit Blick auf die Diskussion um das staatliche Wettmonopol. „In letzter Konsequenz leiden immer die Verbraucher unter eine solchen rechtlich fragwürdigen Marktabschottung.“
Immer öfter bekommen es die Staatsmonopolisten jedoch mit Widerstand aus Brüssel zu tun. So sagte kürzlich die EU-Kommissarin Viviane Reding, sie führe einen Krieg gegen illegale nationale Gesetze, die das Europarecht missachteten. Sie kämpfe für die Ordnungspolitik und gegen Monopole, die auf dem EU-Markt nichts mehr zu suchen hätten. Fallen Monopole weg, verlieren nur die Monopolisten. Die Verbraucher profitieren hingegen vom Wegfall des Dirigismus. Das Angebot werde vielfältiger, der Service besser, und die Preise sinken, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) http://www.faz.net. Und in einem Arbeitsmarkt mit vielen Wettbewerbern erhöhen sich auch die Chancen der Arbeitnehmer.
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