Mit der Partei der Vernunft für den Frieden, die Freiheit und ein Leben im Wohlstand
Auf der Klausurtagung am 22.01.2012 in Hannover verabschiedeten die Mitglieder des Bundesverbandes und der Landesverbände den Entwurf für ein Grundsatzprogramm zur Vorlage an den Bundesparteitag.
Dieses Grundsatzprogramm, das die Idealvorstellung der Partei der Vernunft für eine lebenswerte Zukunft beschreibt, eröffnet allen Bürgern Deutschlands erstmals wieder die realistische Chance auf ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand. Der offene Entwicklungsprozess wurde getragen von einer überwältigenden Zustimmung der Mitglieder und Sympathisanten und einem breiten Konsens, den liberalen Weg, frei von Etatismus, konsequent weiter zu gehen.
Zur Verwirklichung der formulierten Ziele sind Zwischenschritte und Übergangsmodelle notwendig. Die hierfür notwendigen Forderungen werden Teil der jeweiligen Wahlprogramme sein. Die Partei der Vernunft wird sich also in den kommenden Wahlkämpfen auf sofort umsetzbare Vorschläge konzentrieren, wie beispielsweise die Einführung eines einheitlichen Einkommenssteuersatzes (Flat-Tax) von 25% bei gleichzeitiger Streichung aller Ausnahmetatbestände und Subventionen.
In der Außenpolitik strebt die Partei der Vernunft eine friedliche Verständigung mit allen Völkern an. Die Außenbeziehungen sind geprägt von Achtung und Respekt vor der Selbstbestimmung und der Kultur anderer Nationen. Die Partei der Vernunft steht im Gegensatz zu allen Kriegsparteien im Bundestag zu ihrem Wort. Raus aus Afghanistan, Vorfahrt für den Pazifismus!
Die Partei der Vernunft stemmt sich mit ganzer Kraft gegen einen undemokratischen EU-Zentralismus und kämpft für den Verbleib der Haushaltshoheit im Verantwortungsbereich der Nationalstaaten. Nicht Regierung und Parlament dürfen in Deutschland über dieses elementarste Grundrecht befinden, sondern die Bürger mittels Volksentscheid. Auch über die den Haushalt massiv belastenden Euro-Rettungspakete und die Frage nach einem Verbleib Deutschlands im Euro-Währungsraum ist schnellstmöglich eine Volksbefragung zu initiieren.
Nicht nur der europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) wird abgelehnt, sondern auch alle übrigen direkten und indirekten Rettungsmaßnahmen zu Lasten unserer Kinder und Enkelkinder. Die Partei der Vernunft tritt für eine Abschaffung des Geldmonopols und eine grundlegende Reform des Geld- und Finanzsystems ein. Nach der Lehre des Nobelpreisträgers Friedrich August von Hayek bedeutet dies das Zulassen alternativer Geldformen. Der Staat darf nicht länger bestimmen, welches Geld die Bürger als Zahlungsmittel annehmen müssen. Wenn die Menschen hier frei wählen, setzt sich automatisch das wertstabilste Geld durch (Greshamsches Gesetz). Das Geldmonopol entfällt.
Worauf Nobelpreisträger Hayek hinweist und worüber die Bürger nicht ausreichend informiert werden: Im heutigen System entsteht Geld ausschließlich durch Kreditvergabe. Die Geldmenge wird dabei seit Jahrzehnten stetig erhöht. Das Resultat sind Preisinflation, Kaufkraftverlust, Enteignung aller Sparer, Verarmung der breiten Bevölkerung, Verwerfungen und Exzesse auf den Finanzmärkten, Depressionen, Fehlinvestitionen, gesteigerter militärischer Interventionismus und Bankenrettungen.
Keine Zwangsabgaben und keine direkten Steuern
Die Partei der Vernunft vereinfacht das Abgaben- und Steuersystem. Auf Bundes- und Landesebene werden keine Abgaben und Steuern erhoben. Die Steuer- und Abgabenhoheit liegt bei den Kommunen. Direkte Steuern (zum Beispiel Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer, Abgeltungssteuer) sind unzulässig (Schutz der Eigentumsrechte). Zur Erfüllung der hoheitlichen Bundesaufgaben erhält der Bund von den Kommunen die erforderliche Kostenerstattung. Die Höhe dieser Kostenerstattung darf - ähnlich wie in der Schweiz - einen Mehrwertsteuersatz von fünf Prozent nicht übersteigen.
Jeglicher erzwungener Finanzausgleich zwischen den staatlichen Ebenen (kommunaler Finanzausgleich, Länderfinanzausgleich) und auch alle staatlichen Subventionen entfallen. Kommunen können sich in freier Entscheidung zusammenschließen oder miteinander kooperieren und Aufgaben an eine höhere Gemeinschaftsebene übertragen. Diese Ebenen erhalten von den Kommunen gleichfalls die erforderliche Kostenerstattung. Bereits bestehende Organisationsstrukturen können weiterhin genutzt werden beziehungsweise so bleiben wie sie sind. Erst wenn eine Kommune eine Aufgabe an sich ziehen will, werden die Strukturen entsprechend geändert.
Sie wollen sich sozial absichern? Sie haben die freie Wahl! Jeder Bürger kann selbst entscheiden, ob er sich bei einem privaten Anbieter oder über ein kommunales Angebot absichert. Der Versicherungszwang entfällt. Hiervon ausgenommen sind Kinder, weil diese noch nicht selbst entscheiden können. Die Eltern müssen ihre Kinder zur Geburt gegen die großen Lebensrisiken wie chronische Krankheiten, Behinderungen, Unfälle und Arbeitsunfähigkeit versichern. Hierbei sind DNS-Proben untersagt. Jedes Kind muss angenommen werden.
Unternehmen rechnen alle Abgaben und Steuern in die Produktpreise ein. Hierdurch erhöhen sich die Kosten für den Endverbraucher. Gerade Arbeitslose, Geringverdiener sowie alleinerziehende Mütter und Väter trifft dies am Härtesten, weil sie einen höheren Anteil ihrer Einnahmen für den Konsum aufwenden müssen. Das neue Abgaben- und Steuersystem der Partei der Vernunft und die damit einhergehende Entlastung ermöglicht es jedem, komfortabel für das Alter vorzusorgen und sich gegen Risiken wie Krankheit oder Arbeitslosigkeit bestmöglich sozial abzusichern.
Statt den Menschen das Geld über Zwangsabgaben und Steuern wegzunehmen, um es mit immensen Bürokratiekosten willkürlich umzuverteilen, ist es jedem selbst überlassen, wann, wie viel und wie lange er arbeitet, wie er seinen Lebensunterhalt bestreitet und ob und wie er vorsorgt.
Die Partei der Vernunft bietet auf Basis dieses Programms, dass nur dem Frieden, der Freiheit und dem Wohlstand für alle Bürger verpflichtetet ist, allen von der Einheitspolitik der etablierten Parteien Enttäuschten eine neue politische Heimat.
Die Partei der Vernunft vereinigt Menschen ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, des Geschlechts und des religiösen Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer vom freien Geist getragenen Gesellschaftsordnung mitwirken wollen. Die Partei der Vernunft lehnt totalitäre und diktatorische Bestrebungen jeder Art ? unabhängig, ob von rechts oder links - strikt ab.
Die Partei der Vernunft ist eine Partei mit einer wirtschaftlichen Ausrichtung in Deutschland, mit dem verpflichtenden Ziel der Stärkung von Freiheit und Verantwortung des Einzelnen. Die Partei der Vernunft steht für Gerechtigkeit und Weltoffenheit, für eine Ordnung der freien Marktwirtschaft im Sinne der Österreichischen Schule der Nationalökonomie und für einen freiheitlichen Rechtsstaat.
Die Partei der Vernunft strebt eine Zusammenarbeit mit gleichgerichteten politischen Vereinigungen an. Dabei sind die grundsätzlichen Ziele der Partei der Vernunft bei jeglicher Form der Zusammenarbeit als unabweichliche Basis zu setzen.
Partei der Vernunft
Jörg Brechlin
Postfach 1151
78245 Hilzingen
joerg.brechlin@parteidervernunft.de
+4917696497835
http://www.parteidervernunft.de
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